Girod Bastien · Nationalrat · 2013-03-04

Wortprotokoll

Dieses Postulat hat eine Vorgeschichte. Wir haben in der letzten Session die Motion Schwaller 12.3191 abgelehnt, welche Regelungen für den Import von Biogas schaffen wollte. Wir haben die Motion abgelehnt, weil der Antrag der UREK war, hier anders vorzugehen. Die UREK war der Ansicht, dass es voreilig sei, hierfür bereits einen Import zu ermöglichen, und dass vor einer Ermöglichung des Imports weitere Abklärungen notwendig seien. Der Rat ist der Kommission gefolgt, sodass die Motion Schwaller abgelehnt worden ist.

Nun haben wir in der Kommission das Anliegen nochmals aufgegriffen und dieses Postulat eingereicht. Das Postulat verlangt einen Bericht, der insbesondere darstellen soll, wie sich der internationale Biogasmarkt verhält und was die Rahmenbedingungen im Ausland und insbesondere in der EU sind. Dabei sind insbesondere die Produktion, die Nachhaltigkeit, der Handel, die Zielanrechnung sowie die Nachweis- und Kontrollmechanismen anzuschauen. Es geht dabei darum, die Übertragbarkeit dieser Rahmenbedingungen auf die Schweiz zu prüfen. Das grösste Anliegen der Kommission war es, die Auswirkungen auf den einheimischen Biogasmarkt besser zu verstehen, damit auch klar ist, was die Folgen einer solchen Öffnung des Biogasmarkts wären. Schliesslich soll auch untersucht werden, inwiefern Power-to-Gas dem Biogas gleichgestellt werden kann. Power-to-Gas ist ein synthetisches Gas, das aus überschüssigem Strom - beispielsweise aus Windstrom- oder Solarstromproduktion -, welcher vor Ort nicht verwendet werden kann, hergestellt wird. Dieser Strom kann in ein synthetisches Gas umgewandelt werden. Langfristig könnte das in der Energieversorgung eine bedeutende Rolle spielen, weil auf diese Weise Strom gespeichert werden kann, auch wenn ein gewisser Verlust entsteht. Das ist aber trotzdem besser, als wenn man die entsprechenden Anlagen zur Produktion erneuerbarer Energie einfach abriegeln bzw. abstellen muss. Deshalb ist es sicher langfristig relevant. Doch zunächst soll das in einem Bericht genauer untersucht werden.

Ich bitte Sie dementsprechend, der einstimmigen Kommission zu folgen und dieses Postulat anzunehmen.

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