Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-06-06

Wortprotokoll

Im Staatsvertrag finden Sie den Satz, dass Zürich die Pisten verlängern muss, nicht, wie Sie wissen. Sie kennen ihn ja. Aber es war immer klar, dass es sinnvoll ist, die Ostpiste zu verlängern. Ich weiss auch nicht, ob Sie schon einmal bei einer Landung mit einer A380 dabei waren. Wenn nicht, empfehle ich Ihnen das. Dafür ist die Ostpiste einfach zu kurz, das sagt Ihnen jeder Pilot. Wir konnten diese Woche lesen, dass eine zweite Fluggesellschaft vorhat, mit A380-Flugzeugen nach Zürich zu kommen.

Wir haben bei den Beinaheunfällen schon gesehen, dass die Pistenkreuzungen und die Pistenlängen ein Sicherheitsproblem sind. Deshalb sind wir mit dem Flughafen Zürich einig, dass gewisse Verbesserungen - und dazu kann auch eine Pistenverlängerung gehören - sinnvoll sind. Im Bereich Sicherheitsprobleme haben wir die Berichte publiziert. Da hat das Bazl Stellung genommen, die Sicherheitsexperten ebenfalls. Ich glaube, das müsste Sie gerade auch als Gemeindepräsident schon interessieren, denn ein Crash auf dem Flughafen wäre der Super-GAU für die Schweiz.

Wenn ein solches Verfahren angestrengt wird oder in Vorbereitung ist, widerspricht das dem Vertrag nicht. Das ist ein normales Bauverfahren, wo mindestens die Bevölkerung des Kantons Zürich Stellung nehmen kann, wir nicht. Es ist vom kantonalen Baurecht getragen, das wissen Sie. Das hat nur beschränkt mit dem SIL-Prozess zu tun. Pistenverlängerungen sind normale Bauverfahren, wo Sie sich mit Einsprachen wehren können, wahrscheinlich bis hin zu einer politischen Abstimmung, wenn es Kredite braucht.