Freitag Pankraz · Ständerat · 2013-06-04

Wortprotokoll

Ich rapportiere zum Bundesamt für Berufsbildung und Technologie. Die Ausgaben im BBT sind mit 1330 Millionen Franken knapp 100 Millionen Franken höher als im Vorjahr, aber um 64 Millionen Franken tiefer als gemäss Budget. Wir geben in diesem Bereich also deutlich mehr aus als vor einem Jahr.

Die Mehrausgaben gegenüber dem Vorjahr gehen im Umfang von 89 Millionen Franken auf die Pauschalbeiträge an die Berufsbildung zurück. Das ist die Folge des parlamentarischen Entscheides, wonach der Bund 25 Prozent der Aufwendungen der öffentlichen Hand für die Berufsbildung zu tragen hat. Knapp 20 Millionen Franken Mehrausgaben gegenüber dem Vorjahr gibt es als Folge der BFI-Botschaft 2013 bei den Betriebsbeiträgen an die Fachhochschulen.

Die grösste Abweichung zum Budget ergibt sich mit minus 37 Millionen Franken bei der Position 706.A2310.0102, "Innovations- und Projektbeiträge"; es sind fast ausschliesslich Beiträge an Dritte. Der Grund für diese Abweichung liegt darin, dass zum einen weniger Gesuche für Projektbeiträge als vorausgesehen gestellt wurden und zum anderen Gesuche abgelehnt werden mussten, weil ihnen der Bezug zur Berufsbildung oder der Projektcharakter fehlte.

Ich beantrage Ihnen auch hier Zustimmung.

[VS]