preparatory:AB 141315

Wortprotokoll

Ich möchte hier nur eine kurze Bemerkung machen, weil eine Verunsicherung aufgetreten ist, und zwar insofern, als da neue Amtsstellen eingerichtet würden und die Kantone und Gemeinden dadurch Aufwendungen hätten. Das ist nicht die Meinung. Die Meinung ist die, dass einer sicheren Infrastruktur - der Beseitigung von Unfallstellen - eine zentrale Bedeutung zukommt. Diese Fachkompetenz besteht heute bei den Kantonen weitgehend, aber es ist wichtig, dass diese Stellen als Ansprechstellen bekannt gemacht werden und den Gemeinden zur Verfügung stehen. Es gibt hier also nicht mehr Aufwand. Das ist auch im Sinne von Herrn Büttiker, der diese Frage beim Eintreten aufgeworfen hat. Wichtig ist, dass hier diese Fachkompetenz besteht. Wo sie nicht bestünde, müsste sie noch aufgebaut werden, aber sie besteht weitgehend.