AB 141732
Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · Aargau · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2010-09-16
Wortprotokoll
Bei Artikel 10 Absatz 4 beantragt Ihnen die Kommission, das Wort "letztmals" aufzunehmen. Wir sind uns zwar bewusst, dass man das parlamentarisch umgehen könnte, wenn es dann so weit ist. Trotzdem denken wir, dass wir das - um glaubwürdig zu bleiben - als Impulsprogramm weiterführen sollten. Wir hoffen auch, dass es nachher durch Harmos den Kantonen ordentlich übergeben werden kann.
Deshalb ist dieses "letztmals" hier von der Kommission mit 9 zu 3 Stimmen eingefügt worden.