Maurer Ueli · Bundesrat · 2010-12-09

Wortprotokoll

Ich bin nicht der Meinung, dass sie auf dem Holzweg ist, aber sie hat diesen Entscheid im Nebel getroffen und deshalb keine Klarheit gehabt. Es ist ja eben ein Rüstungskredit, er hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Budget, und wir müssen es ohnehin kompensieren. Wenn Sie das jetzt beschliessen, kompensieren wir ohnehin, weil in den nächsten Jahren weniger Geld zur Verfügung steht. Wir müssten es zwangsläufig im nächsten Budget bringen, um die Teuerung auszugleichen.

Die Empfehlung der Finanzkommission ist zumindest nicht stichhaltig, weil die Kompensation durch das spezielle Rechnungswesen des VBS ohnehin gegeben ist: Wir haben den Plafond. Der Verpflichtungskredit ist nicht unmittelbar budgetrelevant, und deshalb ist das ohnehin zu kompensieren.