Lexipedia

preparatory:AB 141940

Bruderer Wyss Pascale · Nationalrat · Aargau · Sozialdemokratische Fraktion · 2010-11-29

Wortprotokoll

Vor gut einem Jahr durfte ich hier auf diesem ehrwürdigen Sessel Platz nehmen, nachdem Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, mich zur Präsidentin Ihres Rates gewählt hatten. Nun werde ich mich aus diesem Amt verabschieden und diesen Sessel also wieder räumen.

Von der ersten bis zur letzten Minute habe ich mich diesem Präsidium mit viel Freude gewidmet, und längst nicht nur hier von diesem Sitz aus: Das Nationalratspräsidium umfasst vielfältigste Aufgaben; es führte mich in alle Regionen der Schweiz und ermöglichte mir zahlreiche Begegnungen mit ganz unterschiedlichen Menschen. Diese direkten Kontakte, dieser Brückenschlag aus dem Parlament heraus zur breiten Bevölkerung lag mir als Nationalratspräsidentin besonders am Herzen und wird mir selbstverständlich weiterhin am Herzen liegen.

Was die Arbeit in diesem Rat anbetrifft, könnte ich die Zahlen sprechen lassen:

- Der Nationalrat hat in den vier Sessionen unter meiner Leitung drei ausserordentliche Sessionen zu den Themen Milchpreis und Landwirtschaftspolitik, Zuwanderung und Arbeitslosigkeit abgehalten.

- Wir haben über hundert neue Bundesratsgeschäfte und parlamentarische Initiativen mit Erlassentwurf behandelt, darunter ganz zentrale Geschäfte wie beispielsweise die 4. Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes, das CO2-Gesetz, das Amtshilfegesuch der USA betreffend UBS, die noch hängige Volksinitiative gegen die Abzockerei inklusive Gegenentwürfen, die Ausschaffungs- und die Steuergerechtigkeits-Initiative, über die nun gestern auch das Volk befunden hat.

- Der Nationalrat hat über 600 parlamentarische Vorstösse erledigt. Für diese sowie für die parlamentarischen Initiativen in der ersten Phase haben wir uns pro Session durchschnittlich knapp 14 Stunden Zeit genommen, das ist weit über dem gesetzlich vorgesehenen Minimum.

- Last, but not least hat die Vereinigte Bundesversammlung zwei neue Mitglieder des Bundesrates gewählt - eine historische Wahl, nach welcher die Schweiz zum ersten Mal in ihrer Geschichte über eine Frauenmehrheit in der Regierung verfügt.

Als ich das Amt vor einem Jahr und ein paar Tagen antrat, sagte ich, ich wolle solche Rahmenbedingungen in diesem Rat schaffen, dass Sie Ihre Aufgabe als Parlamentsmitglieder gut wahrnehmen könnten; ich hoffte auf zielgerichtete und faire Debatten und würde versuchen, meinen Beitrag dazu zu leisten - mit seriös vorbereiteten, organisierten und möglichst schnörkellos geleiteten Sessionen. Und ja, wenn ich zurückblicke: Genau das war mir wichtig. In meinem Verständnis hat die Präsidentin oder der Präsident in diesem Saal nicht im Zentrum des Interesses zu stehen. Sie sollen vielmehr durch gute Führung einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass die eigentlichen Akteurinnen und Akteure, nämlich Sie, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ihre Arbeit gut machen und sich darauf konzentrieren können.

Dieses Credo hat meine Amtsausübung hier im Saal geprägt, und deshalb will ich auch heute nicht viel länger werden. Jedoch möchte ich zum Schluss noch einem Wort genügend Platz einräumen, dem Wort "Danke!": Ich danke all jenen, die mich in diesem intensiven Jahr bei den vielfältigsten Aufgaben begleitet und mich auch immer wieder unterstützt haben, zuallererst meinem Mann und meiner Familie. Ich danke weiter allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdienste, ganz speziell dem Ratssekretariat. Ich danke der Präsidentin des Ständerates, Erika Forster, sowie der Präsidentin des Bundesrates, Doris Leuthard, für das gemeinsam erlebte Präsidialjahr. Ich danke ganz herzlich [PAGE 1707] den Schweizerinnen und Schweizern, die dem Amt der Nationalratspräsidentin wirklich mit überwältigendem Wohlwollen und viel Wertschätzung begegnen. Und ich danke nicht zuletzt Ihnen, meine lieben Kolleginnen und Kollegen: für die gute Zusammenarbeit, für Ihr Nachsehen, wenn ich ab und zu eine etwas strenge Präsidentin war, und vor allem für Ihr Vertrauen, das Sie mir anlässlich meiner Wahl vor einem Jahr ausgesprochen haben und das mir in meiner ganzen Amtszeit zuteil wurde, und zwar über alle Parteigrenzen und Generationen hinweg. Dieses Vertrauen ist nicht einfach selbstverständlich; ich weiss das. Es bedeutet mir viel, und ich weiss es sehr zu schätzen. In den Dank mit eingeschlossen sind selbstverständlich die beiden Herren zu meiner Rechten, die beiden Vizepräsidenten. Es ist mir eine Ehre, nun gleich als letzte Amtshandlung die Wahl des neuen Nationalratspräsidenten zu leiten.

Als Nationalratspräsidentin trete ich heute ab in Dankbarkeit, mit grosser Befriedigung und mit unzähligen bereichernden Erfahrungen, die mir wirklich unvergesslich bleiben werden. Ganz herzlichen Dank! (Stehende Ovation)