Imoberdorf René · Ständerat · 2010-09-15

Wortprotokoll

Es steht ausser Zweifel, dass Forschung und Entwicklung eine zentrale Bedeutung für die Steigerung der technologischen Leistungsfähigkeit unseres Landes haben. In diesem Bereich wird aber schon sehr, sehr viel getan. Der Bundesrat zeigt in seiner Stellungnahme ganz klar auf, was alles für den Forschungsplatz Schweiz getan wird.

Ich habe einfach grundsätzliche Bedenken bei solchen Vorlagen. Es vergeht kaum eine Session, in der nicht irgendein Vorstoss besprochen wird, der Steuererleichterungen oder zusätzliche Abzüge beinhaltet. Ich schliesse mich da der Bemerkung von Herrn Graber an, wonach das ganze Steuersystem dermassen kompliziert wird, dass es kaum mehr überblickbar ist. Schon aus dieser grundsätzlichen Überlegung heraus bin ich der Meinung, dass man diese Motion nicht annehmen sollte.