Freitag Pankraz · Ständerat · 2010-12-07

Wortprotokoll

Ich möchte zuerst auf ein Papier hinweisen mit einer Bilanz dessen, was wir hier gestern zum Voranschlag 2010 verabschiedet haben. Das ordentliche Finanzierungsergebnis gemäss unseren Beschlüssen vom 6. Dezember beträgt jetzt 632 Millionen Franken, das heisst, es bleibt ein struktureller Saldo von etwa 179 Millionen übrig; das ist das, was schuldenbremsenmässig noch möglich wäre, was wir noch amortisieren können. Das heisst, anders ausgedrückt: Der Rat hat 10 Millionen Franken mehr ausgegeben, als seine Kommission wollte, und er hat 39 Millionen mehr ausgegeben, als der Bundesrat uns vorgeschlagen hatte. Sie sehen auf diesem Papier unten, bei der Veränderung der Ausgaben gegenüber dem Bundesrat, dass wir noch vier Differenzen zum Nationalrat haben. Ich nehme an, es ist erlaubt, schnell darauf hinzuweisen. Bei den Personalbezügen gibt es eine Differenz beim Thema Personal GPK; dann haben wir im Zusammenhang mit der Entwicklungszusammenarbeit zwei Positionen, die unterschiedlich sind zum Nationalrat - 100 Millionen und 33,5 Millionen Franken. Wir haben weiter im ETH-Bereich, beim Bundesbeitrag an die ETH, eine Differenz von 1,7 Millionen, und zuletzt haben wir noch eine Differenz bei den Zulagen Milchwirtschaft, wo wir 33,5 Millionen Franken und der Nationalrat 45 Millionen Franken über dem Antrag des Bundesrates liegen. Das ist also die aktuelle Ausgangslage.

Jetzt zur Fahne Seite B2, Erfolgsrechnung - dies zuhanden des Amtlichen Bulletins -: Die Erfolgsrechnung, das ist Absatz 2, schliesst mit Aufwänden von rund 63 500 500 700 Franken und mit einem Aufwandüberschuss von 1 230 947 000 Franken ab.