Fetz Anita · Ständerat · 2010-12-07

Wortprotokoll

Meines Erachtens war dies eine ausserordentlich interessante Diskussion. Sie dürfen sich, denke ich, keine Illusionen machen: Es gibt veritable Konstruktionsfehler beim Hausbau des NFA. Je länger diese nicht behoben werden, desto klarer werden sie auch für die Öffentlichkeit sichtbar; bis jetzt waren sie ja ein bisschen durch den Vorhang der doch sehr komplizierten Finanzströme verdeckt. Unterdessen wird aber langsam auch der breiteren Öffentlichkeit klar, wie einseitig die Gewichtsverteilung beim Lastenausgleich zum Teil ist. Schon jetzt - ich sage das, damit sie einfach wissen, in welchem Umfeld dieses Postulat zu sehen ist - kommen die Regierungen der Geberkantone bei Sparmassnahmen regelmässig unter Druck; in den Parlamenten werden bereits Anträge eingereicht, nicht mehr die ganze Summe in den NFA einzubezahlen. Ich sage das einfach, damit Sie ein bisschen die Stimmung der Bevölkerung in den Geberkantonen kennen.

Ich weiss aber, dass es nach wie vor so ist, dass es in diesem Rat bei Vollbesetzung 33 Nehmerstimmen und 13 Geberstimmen gibt. Angesichts dessen, dass die Diskussion aufschlussreich gewesen ist, und angesichts dieser Mehrheitsverhältnisse ziehe ich das Postulat zurück. Ich werde es in einer späteren Runde - eventuell ein bisschen anders formuliert - neu einreichen.

Nur ein letzter Gedanke: Im Wirksamkeitsbericht sind diese Fragen nicht à fond beantwortet, Kollege Freitag; diesen Bericht habe ich nämlich genau gelesen. Es muss für den nächsten Wirksamkeitsbericht mehr nachgedacht werden. Im Moment steht die Stimmung aber eher auf Denkverbot.