Studer Heiner · Nationalrat · 2001-09-19

Wortprotokoll

Es ist erstaunlich, was heute Nachmittag geschieht; es gibt offensichtlich Anzeichen für eine neue Allianz der Vernunft. Ich bin in der glücklichen Lage, bei einer Frage, wo es auch einschenkt, erstmals mit Ueli Schlüer zu stimmen. Das heisst etwas. Wenn alleine die Millionen Franken, die wir dort sparen, schon für zwei Jahre Beitrag für die Uno reichen, dann haben wir da auch schon etwas vorgearbeitet! Ich bin also zuversichtlich: Wenn es so weitergeht und wir dann auch noch dem Antrag der Minderheit Haering zustimmen - den wir unterstützen -, dann sparen wir nochmals so viele Millionen Franken, dass wir den Uno-Beitrag schon für zehn bis zwölf Jahre auf sicher haben.

Nun, auch mir ist klar, dass man nicht zwei Departemente miteinander verwechseln soll - aber wir wollen ja auf das Gesamte schauen. Deshalb sind wir der Auffassung, dass dieser zusätzliche Antrag bezüglich der Flugzeuge gestrichen werden soll. Wir betonen: Der Bundesrat hat da Augenmass gezeigt.

Auch wir sind der Meinung, es sei richtig, hier nichts zu präjudizieren. Das hat nichts mit Angst nach der Abstimmung vom 10. Juni 2001 zu tun, vielmehr mit seriösem Abklären. Es gilt bezüglich "Armee XXI" weiter abzuklären - die Frage soll danach entschieden werden.

Wir unterstützen aber auch den Antrag der Minderheit Haering, weil wir der Meinung sind, dass es einerseits bei den Bergepanzern ein Übermass der Anschaffung gibt und auch mit weniger geht, und weil uns andererseits das andere, was hier drin ist, als zu riskant erscheint, als dass wir es beschaffen möchten.

Ich möchte mich kurz fassen und sage nicht mehr, als dass wir dem Antrag der Minderheit Haering zustimmen, nicht aber den anderen Anträgen, die sonst noch gestellt wurden.