preparatory:AB 142223
Kleiner Marianne · Nationalrat · Appenzell A.-Rh. · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2011-03-16
Wortprotokoll
Der NFA ist ein Gesamtkunstwerk. Es hat fünfzehn Jahre gedauert, bis er gezimmert war, und dann war das Werk vollendet. Aus heutiger politischer Sicht kommt es mir manchmal vor wie im Märchen. Das Märchen würde dann so lauten: Es war einmal, vor vielen, vielen Jahren, ein kleines, aber glückliches, vom Wohlstand verwöhntes Land, in dem die Menschen noch zusammenstanden und gemeinsam und in Rücksicht aufeinander einen Weg suchten, ein Land, in dem 26 Kantone, die verschiedener nicht sein konnten, ein Land, in dem Stadt und Land, Reiche und Arme, Kantonsregierungen, Stadtregierungen jeder Couleur, Bau-, Gesundheits-, Sozial-, Finanz-, Justiz-, Volkswirtschafts- und Erziehungsdirektoren zusammenstanden, um einen Ausgleich zu finden, zu dem alle einigermassen Ja sagen konnten. In geduldiger Kleinarbeit, getragen vom Wunsch, eine gerechte Aufgaben-, Lasten- und Reichtumsverteilung zu erreichen und die Disparitäten zwischen den Gemeinwesen abzubauen, schufen sie den NFA. Und wenn sie nicht gestorben sind, so leben sie heute noch.
Aus heutiger politischer Sicht scheint mir manchmal, die Zeiten hätten sich wirklich sehr, sehr geändert und der Wind sei deutlich kälter geworden. Es ist zu früh, jetzt schon wieder Änderungen an diesem Gesamtkunstwerk anzubringen. Die hochgesteckten Ziele, insbesondere ein Abbau der Disparitäten, wurden erreicht.
Ich bitte Sie, in allen Punkten dem Bundesrat zu folgen und den NFA unverändert zu verabschieden.
Noch eine kurze Bemerkung: Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf war auch eine Frau der ersten Stunde; wir haben den NFA zusammen mitgestalten dürfen und haben mitgelitten. Es ist wirklich interessant, was sie zu diesem Werk zu sagen hat. Sie kennt es wie kaum jemand anders.