Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2013-04-17

Wortprotokoll

Die Frage ist, was Sie unter "funktionieren" und "nicht funktionieren" verstehen. Ich verstehe unter "funktionieren", dass man mit diesen Staaten in Kontakt ist, dass man Rückführungen machen kann, dass diese Rückführungen funktionieren. Rückführen bedeutet nicht nur, ein Flugzeug in einen Staat [PAGE 647] zurückzuschicken, sondern es fängt damit an, dass die Personen überhaupt als Bürger und Bürgerinnen dieses Staates identifiziert werden und dass die Laissez-passer ausgestellt werden; das ist mit ein Bestandteil einer funktionierenden Zusammenarbeit. Diese Zusammenarbeit funktioniert mit allen Staaten, mit denen wir ein Migrationsabkommen abgeschlossen haben, mit Ausnahme eines Staates, nämlich Algerien. Wir haben mit Algerien ein Abkommen abgeschlossen, aber das Protokoll wurde von Algerien bis heute nicht unterzeichnet. Das ist übrigens nicht ein Migrationsabkommen, sondern ein Rückübernahmeabkommen. Wir sind in intensiven Gesprächen mit Algerien.