Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2013-04-17

Wortprotokoll

Für mich gibt es drei sachliche Gründe, die für die Annahme der Motion sprechen:

1. Eine Erweiterung der Einkommensbeurteilung in Richtung einer gleichwertigen Berücksichtigung aller drei Dimensionen der Nachhaltigkeit scheint mir sinnvoll zu sein.

2. Zu klären ist die Frage, mit welchen Indikatoren die ökonomische, die soziale und die ökologische Dimension der Nachhaltigkeit am besten erfasst wird.

3. Die methodischen Schwächen, welche die Eidgenössische Finanzkontrolle in ihrer Evaluation vom Dezember 2011 aufgezeigt hat, sind zu beheben.

Ich begrüsse es, dass das Parlament in dieser wichtigen Frage nicht schon im Zuge der Revision, der Debatte um die Agrarpolitik 2014-2017 einen Schnellschuss gemacht hat. Durch den vorliegenden Prüfauftrag - es ist nicht mehr und nicht weniger als ein Prüfauftrag - können mit den relevanten Anspruchsgruppen, und damit sind natürlich insbesondere die Landwirte gemeint, tragfähige Lösungen erarbeitet werden. Auch die Empfehlungen der Eidgenössischen Finanzkontrolle können hier mit einbezogen werden und so in die kommende politische Diskussion einfliessen.

Es geht also um nichts anderes als um eine Auslegeordnung, um den Einbezug aller drei Nachhaltigkeitsdimensionen und um die Vorbereitung der politischen Debatte. Wir erstellen dazu einen entsprechenden Bericht.

Ich bitte Sie, die Motion anzunehmen.