Stähelin Philipp · Ständerat · 2010-06-10

Wortprotokoll

Ich möchte der Motion Cramer noch eine etwas andere Zielrichtung geben. Für mich steht bei diesen Fragen das Problem der Einervakanzen im Bundesrat im Vordergrund. Einervakanzen, diese Erfahrung haben wir jetzt auch wirklich gemacht, schränken die Auswahl möglicher Kandidatinnen und Kandidaten für die Nachfolge des abtretenden Mitglieds der Landesregierung meines Erachtens über Gebühr ein. In Verbindung mit der Parteizugehörigkeit erhalten hier Kriterien nach Artikel 175 Absatz 4 der Bundesverfassung, dass darauf Rücksicht zu nehmen ist, dass die Landesgegenden und Sprachregionen angemessen vertreten sind, und weitere Faktoren ein derartiges Gewicht, dass die freie Wahl durch die Bundesversammlung stark beeinträchtigt ist. Das ist nicht von Gutem. Es können im Extremfall Auswirkungen entstehen - ich möchte nicht übertreiben -, die tatsächlich dem Zusammenhalt des Landes sogar schaden können.

Das ist in meinen Augen tatsächlich ein Problem, und dazu sollte sich auch der Bundesrat einmal Gedanken machen. Es sollte einmal aufgelistet werden, zu welchen Folgen Einervakanzen eben führen können. Selbstverständlich gibt es solche, die zu akzeptieren sind: Einervakanzen, Einzelrücktritte während der ordentlichen Amtsdauer aufgrund höherer Gewalt, Vertrauensverlust usw. sind natürlich zu akzeptieren. Trotzdem sollten tatsächlich Einervakanzen nicht zur Regel werden, weil schon die Gefahr besteht, dass nicht mehr die Wägsten und die Besten wählbar sind, sondern jene, welche ganz einfach dem jeweiligen Anforderungsprofil entsprechen.

Ich meine, das ist ein Problem, und ich werde in diesem Sinn die Motion Cramer unterstützen.