Büchler Jakob · Nationalrat · 2014-05-05

Wortprotokoll

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Ernst Schibli, geboren am 16. August 1952, Bürger von Otelfingen/ZH, wohnhaft in Otelfingen, gültig zustande gekommen ist. Herr Ernst Schibli ersetzt unseren zurückgetretenen Kollegen Hans Kaufmann. Ernst Schibli ist erster Ersatz auf der Liste 1, "Schweizerische Volkspartei". Er ist eidgenössisch diplomierter Landwirt und war bereits von 2001 bis 2011 Nationalrat. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn mit Beschluss vom 2. April 2014 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Zürich am 11. April 2014 (Nr. 15) veröffentlicht worden. Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Ernst Schibli formell festzustellen. Das Büro hat die Angaben von Herrn Schibli geprüft. Aufgrund der Angaben von Herrn Schibli hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.