Strahm Rudolf · Nationalrat · 2001-09-25

Wortprotokoll

Es geht hier um den Namen, es geht um die Etikette. Die Qualität der Stiftung hängt sicher nicht vom Namen ab, aber wir haben jetzt einfach zwei unterschiedliche Einschätzungen hierzu. Der Ständerat wollte die Stiftung "Stiftung Solidarität Schweiz" nennen, der Antrag der Minderheit Favre lautet auf "Stiftung Schweiz". Ich habe in der Kommission den Stichentscheid für die ständerätliche Fassung gegeben. Ich lege jetzt einfach die Überlegungen dar, die dahinter stehen. Ich glaube, Sie müssen dann Ihrem Gefühl und Ihrem Herz folgen, um zu entscheiden, welcher Name, welche Etikette für diese Stiftung - auch beim Volk bei der Abstimmung - am besten rüberkommt.

Das Wort Solidarität ist im Volk - das zeigt auch eine jüngste Meinungsumfrage - hochgradig positiv besetzt. Das Wort Solidarität ist mehrheitsfähig, das Wort Solidarität trifft ein Kernthema des schweizerischen Selbstverständnisses; denken Sie an die historisch gewachsene Solidarität der Kantone und der Regionen untereinander und natürlich auch an die im ganzen letzten Jahrhundert aufgebauten Sozialversicherungen. "Stiftung Solidarität Schweiz" ist positiv besetzt.

Es ist versucht worden, sie nach der Ankündigung mit gewissen Assoziationen madig zu machen. Aber ich habe schon am Anfang, beim einleitenden Votum als Kommissionssprecher für den Verfassungsartikel, gesagt: Die Stiftung, wie sie jetzt aus der Kommissionsberatung kommt, entspricht nicht mehr den ursprünglichen Ankündigungen vor vier Jahren. Sie ist ein eigenes Projekt geworden. Deswegen sollte man sich jetzt auch von diesen taktischen Malträtierungen nach der Ankündigung lösen. Das Wort Solidarität ist ein schweizerisches Wort. Meine Überlegung war, dass wir dieses positive Wort, diesen mehrheitsfähigen Ausdruck, weiter verwenden wollen. Das war die Überlegung der knapp zustande gekommenen Kommissionsmehrheit.

Folgen Sie bei der Abstimmung Ihrem Gespür, folgen Sie Ihrem Herzen.