Hess Hans · Ständerat · 2013-06-06

Wortprotokoll

Ich habe schon in unserer Debatte im Dezember 2012 darauf hingewiesen - und Kollege Imoberdorf hat das vorhin auch gemacht -, dass wir uns davor hüten müssen, die Messlatte in Bezug auf das Swissness-Erfordernis für unsere international sehr stark vernetzte Wirtschaft zu hoch anzusetzen. Mit zu hohen Anforderungen werden viele KMU den Swissness-Bonus verlieren und sind damit gegenüber den ausländischen Konkurrenten massiv benachteiligt. Eine im internationalen Vergleich kleinliche, technokratisch instrumentalisierte Swissness-Vorlage verschlechtert die durch den hohen Frankenkurs ohnehin getrübte Perspektive vieler Firmen auf dem Werkplatz Schweiz.

Ich bin der Meinung - diesen Hinweis mache ich noch -, dass wir hier nicht nur für die Uhrenbranche legiferieren. Das hat Frau Fetz gesagt. Nur bin ich eben der Meinung, dass wir für die Branchen, die keine Uhren produzieren, nicht 60 Prozent festlegen dürfen, sondern bei 50 Prozent bleiben sollten. Frau Savary hat darauf hingewiesen, dass sie von kleinen Unternehmen, von KMU, kontaktiert wurde. Ich darf Ihnen sagen, dass dies auch auf mich zutrifft. Diese kleinen Unternehmen sind jedoch stark verunsichert, wenn wir 60 Prozent festlegen.

Ich glaube, wir tun gut daran, wenn wir die Minderheit Janiak unterstützen und bei unseren 50 Prozent bleiben.