Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2012-09-10

Wortprotokoll

Es geht mir wie Ihnen, Frau Nationalrätin Estermann: In den ersten Tagen nach dem letzten Sonntag im März fällt mir das Aufstehen jeweils auch etwas schwerer. An diesem Sonntag werden ja eben unsere Uhren auf Sommerzeit umgestellt. Würde man nun die Motion Estermann annehmen, dann könnten wir uns in der Tat diese Unannehmlichkeiten ersparen.

Trotzdem schlägt Ihnen der Bundesrat die Motion Estermann zur Ablehnung vor. Im Jahr 1980 war die Schweiz zu einer Zeitinsel geworden, weil wir im Gegensatz zu den Nachbarstaaten und zu weiteren europäischen Staaten keine Sommerzeit eingeführt hatten. Das bescherte damals der Schweizer Wirtschaft erhebliche Nachteile, ganz besonders im Geschäftsverkehr, im Transportwesen, in der Kommunikation. Die Transportunternehmen mussten zum Beispiel einen zweiten Fahrplanwechsel vornehmen. Es gab Abstimmungsprobleme mit den Fahrplänen von Transportunternehmen der Nachbarländer. Genau um diese Nachteile und um diese Zusatzkosten für die Schweizer Wirtschaft abwenden zu können, wurde dann Anfang 1981 die Sommerzeit eingeführt.

Ich muss jedoch darauf hinweisen, dass man gegen diesen Beschluss das Referendum hätte ergreifen können. Aber das wurde nicht gemacht, obwohl im Mai 1978 in einer Volksabstimmung die Einführung deutlich abgelehnt worden war. Es gab dann im Mai 1982 nochmals eine Volksinitiative zur Abschaffung der Sommerzeit, aber diese hat die notwendigen Unterschriften nicht zusammengebracht. Die Aussage, man habe die Sommerzeit also gegen den Willen der Bevölkerung eingeführt, stimmt so nicht.

Die Nachbarstaaten der Schweiz werden in den nächsten Jahren die Sommerzeit beibehalten. Würde die Schweiz jetzt die Sommerzeit abschaffen, dann würde das unweigerlich dazu führen, dass die Schweiz im Sommerhalbjahr wieder zu einer Zeitinsel würde. Und eine Zeitregelung, die von jener der Nachbarstaaten abweicht, wäre für die Schweiz mit hohen Kosten und, wie ich es erwähnt habe, mit zusätzlichem Aufwand verbunden.

Wir haben jetzt diese Zeitumstellung, die Sommerzeit, seit über dreissig Jahren. Diese Umstellung ist in der Schweizer Wirtschaft auch Routine geworden. Es gibt heute moderne Systeme und Maschinen, die die Zeit auch automatisch umstellen, und in vielen Steuerungen ist diese Zeit bereits fest implementiert. Deshalb müssen wir nun abwägen zwischen den Folgen der Zeitumstellung auf der einen Seite und den Folgen, die eine Zeitinsel Schweiz mit sich bringen würde, auf der anderen Seite. Diese Güterabwägung spricht aus Sicht des Bundesrates immer noch für die Zeitumstellung, trotz aller Unannehmlichkeiten, die damit verbunden sind. Immerhin, jedes Jahr im Oktober kann man dann wieder eine Stunde länger schlafen. Auch das möchte der Bundesrat nicht missen.

Deshalb bitten wir Sie, dem Bundesrat zu folgen und die Motion abzulehnen.