Baumann Isidor · Ständerat · 2013-03-13

Wortprotokoll

Die Motion verlangt die Wiederherstellung und Erhaltung von verbuschten und verwaldeten landwirtschaftlichen Nutzflächen.

Der Nationalrat hat dieser Motion mit 98 zu 56 Stimmen zugestimmt. Für die WAK-SR ist dieses Verbuschungs- und Verwaldungsproblem unbestritten. Das in der Zwischenzeit beschlossene Waldgesetz und das jetzt in Beratung stehende Landwirtschaftsgesetz sind jedoch Instrumente, die dieser unerwünschten Entwicklung begegnen können.

Die in der Motion geforderte Wiederherstellung geht für die WAK-SR zu weit. Sie hat einstimmig beschlossen, im Motionstext den Begriff "wiederhergestellt" zu streichen, und hat deshalb den Motionstext wie folgt angepasst: "Der Bundesrat wird beauftragt, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die durch Verbuschung und Verwaldung dezimierte landwirtschaftliche Nutzfläche erhalten bleibt."

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, die in dieser Form modifizierte Motion anzunehmen.