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Zanetti Roberto · Ständerat · 2012-12-12

Zanetti Roberto · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2012-12-12

Wortprotokoll

Wir sprechen hier über Direktzahlungsoptimierungen. Die Bauern und Bäuerinnen sind ja nicht bloss "Direktzahlungsoptimierer", sie produzieren auch noch etwas, das auf den Märkten verkauft wird. Wenn wir jetzt falsche Anreize setzen, wenn es zu einer Überproduktion kommt und dadurch die Preise zusammenbrechen, dann kann ihr Gesamteinkommen tatsächlich zusammenbrechen. Dann kann ihr Gesamteinkommen trotz Direktzahlungsoptimierung tiefer ausfallen, als wenn die Variante des Bundesrates zum Tragen kommt. Entsprechende Berechnungen sind uns dargelegt worden, und ich glaube den Fachleuten des Bundesamtes. Deshalb bin ich tatsächlich der Meinung, dass der Variante der Minderheit II, also des Bundesrates bzw. des Nationalrates, gefolgt werden muss, und zwar aus strategischen Gründen, damit diese Kehrtwende in der Agrarpolitik stattfindet, aber auch damit das Sektoreinkommen garantiert und allenfalls sogar angehoben wird.

Immerhin noch folgende Ergänzung: Es geht nicht darum, dass das Land dann vergandet, es ist ja ein Mindestbesatz definiert.

Ich bitte Sie deshalb, der Minderheit II (Schmid Martin), dem Nationalrat und dem Bundesrat zu folgen.

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