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preparatory:AB 147122

Goll Christine · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2010-12-16

Wortprotokoll

Herr Zemp, ich muss Ihnen sagen: Ich habe keine Beziehung zu Kindern, die in der Wandelhalle draussen sitzen. Ich kenne diese Leute nicht; ich habe auch keine Kinder gesehen. Ich glaube aber, Sie haben nicht verstanden, worum es bei dem neuen Instrument geht, das hier in die IV-Gesetzgebung eingefügt werden soll. Dieses neue Instrument Arbeitsversuch beinhaltet, dass die IV Personen, die gesundheitlich beeinträchtigt sind, zwangsweise einem Arbeitgeber zuweisen kann, ohne dass arbeitsvertragliche Regelungen getroffen werden und ohne dass ein Lohn bezahlt wird. Das muss man tatsächlich als eine moderne Form der Sklavenarbeit bezeichnen. Das gibt es auf dem Arbeitsmarkt nicht. Heute gibt es Probezeiten, die vereinbart werden können; aber Sie wissen, dass auch in der Probezeit der volle Lohn bezahlt werden muss.