Triponez Pierre · Nationalrat · 2010-12-16

Wortprotokoll

Für mich ist es, um es klar zu sagen, beinahe unglaublich, und ich habe grösste Mühe damit, dass diese innovative Bestimmung der Vorlage bekämpft wird. Ich bitte Sie eindringlich, hier der Kommissionsmehrheit und damit dem Bundesrat und dem Ständerat zu folgen.

Artikel 18a bedeutet zweifellos eine der wertvollsten Neuerungen zur Wiedereingliederung von Rentenbezügern. Mit einem auf 180 Tage, also ein halbes Jahr, befristeten, echten Arbeitsversuch, während welchem der versicherten Person die Rente ohne jede Kürzung weiter ausbezahlt wird und mit welchem noch kein Arbeitsverhältnis im eigentlichen [PAGE 2092] Sinn eingegangen wird, aber eben doch die Pflichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer sinngemäss anwendbar sind, wird doch dem Rentenbezüger und dem potenziellen Arbeitgeber, den Sie ja einbinden wollen, eine echte Chance gegeben, im gemeinsamen Interesse zu einem dauerhaften Arbeitsverhältnis zu finden.

In diesem Sinne erachte ich Artikel 18a als eine der Schlüsselbestimmungen für die Wiederintegration, die zwar vielleicht nicht in jedem Einzelfall zum Erfolg führt, es aber in jedem Fall ermöglicht, eins zu eins auszuprobieren, ob ein permanentes Arbeitsverhältnis - das schönste Ziel, das wir anvisieren können - möglich ist. Ausgerechnet das wollen Herr Rechsteiner und Frau Prelicz verhindern, wie wir soeben gehört haben. Der Arbeitsversuch, der, wie erwähnt, richtigerweise auf ein halbes Jahr begrenzt ist, sollte nach Überzeugung der FDP-Liberalen Fraktion als erfolgversprechende Innovation gesetzlich verankert und mit der Revision 6a eingeführt werden.

Ich bitte Sie, mit der Mehrheit dem Bundesrat und dem Ständerat zu folgen.