Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2012-03-15

Wortprotokoll

Auch die CVP/EVP-Fraktion bezweifelt den Wert der Arbeit nicht, die die Subkommission der SiK des Nationalrates leistet. Dennoch haben wir in unserer Fraktion darüber diskutiert. Es haben sich viele Fragen gestellt; wir haben deshalb eine dringliche Interpellation eingereicht. Besten Dank für die Beantwortung der Fragen, die wir in der dringlichen Interpellation gestellt haben!

Dass die Armee und die Zukunft der Armee der Bevölkerung nicht egal sind, merken wir als Politikerinnen und Politiker sehr gut, wenn wir unterwegs sind. Oft werden wir auf die Diskussionen und Berichterstattungen rund um die Armee angesprochen. Kaum ein Geschäft wird im Volk so oft diskutiert wie der geplante Flugzeugkauf. Die Kommunikation und die vielen unterschiedlichen Äusserungen, ganz besonders auch vom Bundesrat, haben nicht zur Beruhigung in der Öffentlichkeit und ganz bestimmt auch nicht in unserem politischen Prozess beigetragen. Trotzdem kann man bei kritischen Äusserungen oft mit ein paar wenigen Worten aufzeigen, dass eine Armee, die unsere Sicherheit gewährleisten soll, auch eine Luftwaffe braucht. Dabei haben wir unsere Meinung nicht geändert, sehr geschätzter Kollege Geri Müller. Wir bleiben dabei, auch wenn wir jetzt einfach neue Finanzierungsmodelle aufzeigen möchten.

Nach dem Typenentscheid des Bundesrates wurden diverse Stimmen laut, dass dieser Entscheid falsch sei. In der Antwort auf unsere Interpellation wird aufgezeigt, dass dieses Geschäft noch einige Male im Bundesrat traktandiert war. Nicht ersichtlich ist, wie fundiert die Informationen und diese Aussprachen gewesen sind. Wir gehen davon aus, dass eine gute und sachgemässe Evaluation stattgefunden hat. Dies prüft im Moment die Subkommission der Sicherheitspolitischen Kommission, die das Resultat ja dann vorlegen wird.

Schade war es, dass Berichte veröffentlicht wurden, die als vertraulich eingestuft waren; das war der Sache bestimmt nicht dienlich. Schade, dass die Kommunikation des VBS zu diesen Berichten sehr unterschiedlich und oft ziemlich verwirrend war. Schade, dass auch Sie, Herr Bundesrat, einmal sagten, Sie kennten diesen Bericht nicht, und dies dann zwei Tage später wieder relativierten. Wir würden es sehr begrüssen, wenn die Kommunikation aus dem VBS, ganz besonders zu diesem heiklen Thema des Tiger-Teilersatzes, besser koordiniert und abgestimmt würde.

Wir bedauern, dass der Bundesrat die Chance nicht nutzt und in der jetzigen Wirtschaftslage nicht darauf hinweist, dass ein Flugzeugkauf für unsere Wirtschaft auch eine Chance ist - eine Chance, um Gegengeschäfte mit dem jeweiligen Land, das uns die Flugzeuge verkauft, abzuschliessen. Wir begrüssen es, dass man mit den Branchenverbänden Swissmem und GRPM zusammenarbeitet, aber dies sollte aus unserer Sicht auch gegen aussen kommuniziert werden. Es ist klar, dass diese Geschäfte erst mit dem Vertragsabschluss getätigt werden können. Es besteht aber auch Informationsbedarf gegenüber der Bevölkerung, dass wir mit dem geplanten Flugzeugkauf nicht nur eine grosse Ausgabe im Bundesbudget planen, sondern dass auch diese Gegengeschäfte dazugehören.

Die CVP/EVP-Fraktion steht zum Flugzeugkauf. Wir sind bestrebt, dass wir hier eine gute Lösung finden, die auch in einer eventuellen Volksabstimmung eine Chance hätte.