Steiert Jean-François · Nationalrat · 2012-06-12

Wortprotokoll

Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, dem Parlament nach dem Vorbild der entsprechenden deutschen Gesetzgebung einen Vorschlag für konkrete Pilotvorhaben zum Einsatz von Erdkabeln auf der Höchstspannungsebene von 220 bzw. 380 Kilovolt in unserem Land vorzulegen. Dem Vorschlag liegen folgende Überlegungen zugrunde:

1. Die Schweiz braucht einen Ausbau ihres Versorgungsnetzes und insbesondere des Hoch- und Höchstspannungsnetzes.

2. Die Netzstruktur wird auch den vom Parlament beschlossenen Weichenstellungen hinsichtlich der Produktionsstrukturen Rechnung tragen müssen.

3. Der Ausbau des Netzes ist auch deswegen von Bedeutung, weil die Schweiz mit ihren Pumpspeicherkraftwerken in einer sich dezentralisierenden Produktionsstruktur im europäischen Raum eine zentrale Rolle spielen sollte.

4. Der Ausbau soll den Mitspracherechten der betroffenen Bevölkerung, den verschiedenen Schutzrechten und Schutzkriterien Rechnung tragen, aber auch, und das ist besonders wichtig, dem erwiesenen Einsparpotenzial, den erdverlegte Leitungen dank ihrer geringeren Stromverluste erbringen können, was auch nach inzwischen vom Bundesgericht bestätigten Einschätzungen der Fall ist.

5. Im Gegensatz zur Einschätzung des Bundesrates geht es nicht darum, Prozesse zu verlangsamen. Natürlich, und da teile ich die Einschätzung des Bundesrates, können Pilotprojekte, die jetzt lanciert werden, keine Erkenntnisse für die in den nächsten Jahren vorgesehenen Ausbauten liefern. Wenn wir aber die Pilotprojekte nicht bereits heute an die Hand nehmen, werden wir in fünf oder in zehn Jahren wieder feststellen müssen, dass die notwendigen baulichen und weiteren Erfahrungen aus der Nutzung von entsprechenden Leitungen fehlen. Wir brauchen die praktischen Erfahrungen deshalb prioritär für die Leitungen, die wir in späteren Jahren werden bauen oder ausbauen müssen.

6. Wir haben zwar heute unter anderem dank der Motion Fournier 08.3138 die Verfahren zum Vergleich verschiedener Technologien hinsichtlich des Ausbaus des Hochspannungsnetzes geklärt, stossen aber bei der Umsetzung und der Anwendung der Verfahren auf mangelnde praktische Faktenkenntnisse.

Wir befinden uns in einer Situation, in der einerseits das Bundesgericht Bodenverlegungen fordert, andererseits aber auch die objektiven Interessen grosser Schweizer Unternehmen dafür sprechen, die weltweit in öffentlichen Märkten im Wert von mehreren Milliarden Franken Kabeltechnologie verkaufen und damit auch solide Schweizer Arbeitsplätze sichern. In dieser Situation also, in der vieles für die Förderung von Verkabelungen auch im Höchstspannungsbereich spricht, wäre ein einseitiges Beharren auf der ausschliesslichen Nutzung bisheriger Technologien mit erheblichen Stromverlusten fahrlässig.

Materiell bestehen immer noch Unsicherheiten im Vergleich der verschiedenen Methoden und Bauweisen. Wir brauchen deshalb dringend Möglichkeiten, über die heutigen Studien oder Metastudien hinaus, die im Wesentlichen auf theoretischen Grundlagen beruhen, praktische Erfahrungen zu sammeln.

Dans ce sens, pour travailler à la réduction des pertes d'énergie, pour encourager des emplois qui sont des emplois d'avenir dans des industries d'avenir dans notre pays et enfin pour promouvoir des alternatives technologiques - qui permettent d'accélérer la mise à niveau de notre réseau de lignes à très haute tension parce que ces alternatives peuvent réduire les oppositions et réduire ainsi la durée, parfois très longue, des procédures qui précèdent la construction et l'extension de telles lignes -, je vous recommande d'adopter cette motion, soutenue par ailleurs par des responsables de l'ensemble du champ politique de notre conseil.