Estermann Yvette · Nationalrat · 2014-03-06

Wortprotokoll

Sie sehen, wie das mit so einem Bericht aussieht. Sie haben gehört, dass er umfangreich ist. Ich habe ihn gleich mitgenommen, damit Sie sehen, dass es sich um viele Geschäfte, um viele Abschlüsse, um viele Empfehlungen an den Bundesrat oder an die zuständigen Stellen handelt.

Ich bin neu in der GPK. Als ich dort angetreten bin, haben viele Kollegen gefragt: "Du, gefällt es dir dort, ist das nicht langweilig?" Ich nehme die Gelegenheit wahr, um zu versuchen, Ihnen meine Freude an dieser Kommission und meine Bewunderung für diese Kommission auszudrücken. Es ist eine spannende Kommission. Warum? Im Bericht sind sehr viele Vorschläge, was man machen könnte, wie man es machen könnte; man sieht, was man gemacht hat. Oft erwähnt man die GPK im Zusammenhang mit einer Affäre oder mit einer Krise. Es ist nicht immer einfach, unsere Finger in diese wunden Stellen zu legen. Wir verursachen auch Schmerzen mit unseren Untersuchungen. Das ist mir klar. Aber es ist doch der Sinn der Sache, dass wir aus den Krisen, aus den Schwierigkeiten und Problemen lernen. Da sehe ich den grossen Sinn der GPK. Man kann sagen, es gehe nur um die Vergangenheit. Sie sehen, dass die Aufmerksamkeit nicht so gross ist und dass die Emotionen nicht hochkommen. Aber ich finde, dass wir aus der Vergangenheit lernen sollten und Folgerungen und Empfehlungen auch umsetzen sollten.

Damit Sie sich das vorstellen können, ein paar Beispiele - einige wurden schon genannt -, zum Beispiel aus der Aussenpolitik: Fast jeden Tag hören wir aus den Medien, was gut oder schlecht gelaufen ist. Da stellt sich die Frage, ob an bestimmten Orten eine Verbesserung erzielt werden könnte. Ja, das ist möglich. Es geht zum Beispiel um eine bessere Koordination zwischen den verschiedenen Departementen. Das haben wir am Beispiel des Steuerstreits mit den USA gesehen oder am Beispiel des Streits mit Deutschland über den Fluglärm.

Ein weiteres Beispiel, wie die GPK wirkt, betrifft unsere unabhängigen Aufsichtsbehörden - sie sollten unabhängig sein -, zum Beispiel die Finma und das Ensi. Da untersuchen wir auch, wie unabhängig sie wirklich sind. Denn immer wieder heisst es ja, sie seien nicht ganz unabhängig. Es ist doch der Bundesrat, der diese Gremien wählt. Das wird auch untersucht.

Ich persönlich freue mich sehr auf einen Bericht, der 2015 folgen wird. Es handelt sich um eine umfangreiche Arbeit zum Verlust unseres Kulturlandes. Wir machen uns alle Sorgen darüber, und deshalb bin ich gespannt, wie dieser Bericht über den Verlust unseres Kulturlandes herauskommt.

Sie sehen, die GPK spricht ein breites Spektrum von Themen an. Ich hoffe, dass ich Ihnen unsere Tätigkeit ein bisschen näherbringen konnte, und ich hoffe, dass Sie sich bei nächster Gelegenheit auch davon überzeugen können, dass es oft nicht so ist, wie man es im ersten Moment vielleicht wahrnimmt.

Ich möchte wie meine Vorrednerinnen und Vorredner auch noch erwähnen, dass unsere Arbeit ohne das GPK-Sekretariat und ohne die gute Zusammenarbeit unter den verschiedenen Fraktionen nicht möglich wäre. Herzlichen Dank an alle Beteiligten also auch vonseiten der SVP-Fraktion!