Lexipedia

preparatory:AB 147934

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2014-03-06

Wortprotokoll

Selbstverständlich kann ich, Herr Nationalrat Darbellay, keine Schätzung machen. Ich habe insbesondere an Artikel 1 unseres Kriegsmaterialgesetzes erinnert, der uns eine eigene Sicherheitsbasis sicherstellen lässt. Die Rüstungsbetriebe sind im Wettbewerb. Sie sind - auch das habe ich vorhin in meinem Votum gesagt - verschiedensten Kriterien ausgesetzt, die darüber bestimmen, ob sie ihre Produkte absetzen und damit ihre Arbeitsplätze erhalten können oder sogar Arbeitsplätze schaffen könnten. Es ist sicherlich nicht nur die Angelegenheit der wiederholt zur Diskussion stehenden schwierigen Länder, die mögliche Abnehmerländer sein könnten. Vielmehr ist es eine Angelegenheit der Geschäftspolitik, der Konkurrenz, des Marktes, und deshalb spekuliere ich nicht über die Frage, ob Arbeitsplätze weiterhin abgebaut würden, ob Arbeitsplätze gehalten werden oder sogar neu geschaffen werden könnten.