Eberle Roland · Ständerat · 2012-05-30

Wortprotokoll

Besten Dank für die Diskussion. Es war nicht meine Absicht, ein Paket aufzuschnüren; es ging mir darum, meine Unterlassung, eine Minderheit zu bilden, wettzumachen. Ich entschuldige mich dafür in aller Form. Die Diskussion hat aber gezeigt, dass ernsthaft erwogen wird, meinem Antrag stattzugeben.

Ich möchte noch einen Punkt ins Zentrum rücken: Es wäre der bäuerlichen Bevölkerung nicht Genüge getan, wenn man hier die Frage, welche Menge an Geld für Auszonungsmassnahmen zur Verfügung steht, zu stark gewichten würde. Mein Hauptargument - und ich habe mir genau überlegt, ob ich diesen Antrag stellen soll - ist eigentlich jenes, dass ich verhindern will, dass bäuerliche Existenzen durch eine solche gesetzliche Vorgabe zusätzlich gefährdet werden. Es ist legitim, dass man hier eine Ausnahme vorsieht, wenn ein bäuerlicher Betrieb weiterexistieren will. Unsere Landwirtschaft ist bereits aus anderen Gründen unter extremem Druck; man sollte bäuerliche Existenzen nicht über einen Planungsentscheid zusätzlich gefährden, indem nur die Möglichkeit zu einer nachteiligen Realersatzbaute für selbstgenutzte landwirtschaftliche Betriebe besteht.