Gutzwiller Felix · Ständerat · 2012-05-30

Wortprotokoll

Ich möchte nur, dass im Amtlichen Bulletin nicht ein Missverständnis festgehalten wird. Wenn man den Motionstext genau liest, dann sieht man, dass es hier ja nur um die Schaffung einer Task-Force geht, mit der der Bund mithilft, dass geeignete Standorte identifiziert werden. Es heisst klar, dass diese nachher in den Richtplänen der Kantone zu verzeichnen sind. Es geht nicht darum, dass der Bund hier irgendetwas in einen Richtplan aufnehmen soll. Es geht vielmehr darum, dass man koordiniert, zusammen mit Kantonen und Gemeinden, geeignete Standorte sucht. Selbstverständlich ist es dann an den Zuständigen, dies umzusetzen. Es wäre ein Missverständnis, wenn man das anders läse. Deshalb habe ich mir gestattet, das noch zu präzisieren.