Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2012-06-07

Wortprotokoll

Herr Ständerat Stöckli hat darauf hingewiesen: Wir haben heute eigentlich einen solchen Präsidialdienst, die Cellule diplomatique, die beim EDA angesiedelt ist. Ein Botschafter und einige wenige Mitarbeitende arbeiten für das Präsidium und stellen die Kontinuität sicher. Sie bearbeiten den ganzen Bereich, der das Präsidiale betrifft. Damit hat man eine sehr gute Unterstützung: Es wird alles planbar, die Informationen werden über das Jahr hinaus weitergegeben. Hinzu kommt, was Frau Ständerätin Egerszegi gesagt hat: Man weiss dann auch, welche Termine notwendig sind, was man machen muss, welche Staatsbesuche anstehen.

Es ist heute so wie früher, Herr Ständerat Föhn: In der Regel gibt es pro Jahr einen offiziellen Staatsbesuch bei uns und einen offiziellen Staatsbesuch im Ausland, insofern hat sich die diplomatische Welt nicht wahnsinnig verändert. Aber sonst hat sich mit Bezug auf die Auslandkontakte in den letzten zwanzig Jahren einiges verändert: Auslandkontakte sind notwendiger geworden, man kann vieles nicht einfach am Telefon oder im Haus beim Kaffee erledigen, was früher möglich war. Man muss sich sehen, und man muss mehr reisen. Das ist so. Man hat viel mehr Terminabsprachen vorzunehmen, auch mit ausländischen Stäben; dafür ist heute gerade auch der präsidiale Dienst, die Cellule diplomatique, zuständig. [PAGE 477]

Wir haben also eine gute Unterstützung. Es stellt sich einfach die Frage, ob der Dienst, was heute wie gesagt der Fall ist, beim EDA angesiedelt sein soll oder ob er zu einem Dienst der Bundeskanzlei werden, also aus dem Departement weggehen und Stabsstellenfunktion haben soll. Es funktioniert heute; es wird auch mit der neuen Ordnung, die Sie vorsehen, funktionieren. Ich kann mit Ihrer Version sehr gut leben. Wichtig ist, dass diese Zelle, wo auch immer sie angesiedelt ist, besteht. Wir haben schon heute eine Unterstützung. Wichtig ist, dass man überhaupt eine Unterstützung hat.

Etwas möchte ich Ihnen schon sagen, Herr Ständerat Föhn: Es gibt keine Aufblähung, es sind ganz wenige Leute, die sich ausschliesslich mit diesem Bereich befassen und damit über die Jahre hinaus Kontinuität sicherstellen.