Eberle Roland · Ständerat · 2012-12-12

Wortprotokoll

Besten Dank für diese wichtige Debatte. Ich verwahre mich gegen die Behauptung einzelner Votanten, dass die Landwirtschaft bis heute keine solchen Leistungen erbracht hat. Das hat sie sehr wohl. Es gibt in unserem Land aber auch Regionen, in denen wir sehen, was passiert, wenn es keine entsprechende landwirtschaftliche Nutzung mehr gibt. Fahren Sie einmal in die Nebentäler im Tessin, dort ist die Alternative zu solchen Leistungen der Landwirtschaft die Aufforstung ganzer Talschaften. Das kann es ja wohl nicht sein. Die Landwirtschaft erbringt heute schon eine extrem hohe Leistung ausserhalb der landwirtschaftlichen Nahrungsmittelproduktion. Das ist auch gut so.

Die Ziele der Agrarpolitik 2014-2017 sind ja so definiert, dass man im Wesentlichen keine grossen Unterschiede mehr macht mit Blick darauf, wer eine Leistung erbringt. Wichtig ist, dass sie erbracht wird. Es geht also um eine wirkungsorientierte Leistungserbringung. Ich finde, Kollege Engler, es ist ein bisschen bemühend, wenn man hier wieder einen Tal-Berg-Diskurs vom Stapel lässt; das bringt uns nicht weiter. Eine Qualitätsleistung zugunsten der Landschaft ist im Tal ebenso wertvoll wie im Berggebiet. Es ist uns allen klar, dass ohne entsprechende Berglandwirtschaft auch alle anderen Funktionen leiden. Es geht nicht nur um den Tourismus, sondern generell um das Leben im Berggebiet und in der voralpinen Hügelzone, das nicht mehr [PAGE 1185] möglich ist, wenn die Bauern ihre Aufgabe nicht mehr erfüllen und ihren Wirkungssinn verlieren.

Ich denke, es ist heute schon so: Wenn wir uns an Zielen orientieren, müssen wir doch schauen, wo das Geld, das wir einsetzen, wirkt. Wir diskutieren und lamentieren über grosse Beiträge. Da wir sieben verschiedene Beitragssysteme haben - drei davon tangieren dieses Thema: die Kulturlandschaftsbeiträge, die Biodiversitätsbeiträge und die Landschaftsqualitätsbeiträge -, frage ich mich, ob nicht eine Vereinfachung möglich ist, indem man ein System weglässt, das sich nach meinem Dafürhalten in der Praxis noch nicht bewährt hat und bei der Umsetzung einen unheimlich grossen Aufwand verursacht. Wieso leiten wir das Geld, das hier zur Verfügung steht, nicht zu den übrigen Instrumenten und vereinfachen die Systeme?

Das ist meine Argumentation. Ich bitte Sie, diese Argumente zu bedenken und meinem Antrag zu folgen.