Graber Konrad · Ständerat · 2012-12-12

Wortprotokoll

Dieser Antrag hat in der Kommission nicht vorgelegen. Die Kommission hat aber selbstverständlich in die Unterlagen der WAK des Nationalrates Einblick genommen; wir wurden umfassend dokumentiert. Wir haben auch das Amtliche Bulletin des Nationalrates konsultiert, in dem zu diesem Thema eine sehr breite Diskussion stattfand. All dies wurde in die Überlegungen im Rahmen der Kommissionsarbeit einbezogen. Ich schliesse aus der Vorarbeit der Kommission und aus der Tatsache, dass kein konkreter Antrag gestellt wurde, dass man sich vom System, das der Bundesrat hier präsentiert, überzeugen liess.

Ich möchte einfach erwähnen, dass die WAK bzw. der Ständerat seinerzeit eine Überarbeitung des Direktzahlungssystems beantragt und mit gewissen Vorstellungen eigentlich auch aufgegleist hat. Die Botschaft hat ja die Hürde der Vernehmlassung genommen. Die Kommission hat am Schluss in der Gesamtabstimmung diesem Gesamtkonzept, inklusive dieses Artikels, zugestimmt, ohne dass ein Antrag vorgelegen hätte.

Wenn wir jetzt hier ein Element herausreissen, dann hätte das ganze System eine andere Ausrichtung. Deshalb empfehle ich Ihnen, dem Antrag Eberle nicht zu entsprechen, auch wenn die Kommission keinen expliziten Beschluss gefasst hat, weil kein Antrag vorhanden war.