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AB 149826

Gutzwiller Felix · Ständerat · Zürich · FDP-Liberale Fraktion · 2014-03-04

Wortprotokoll

Ich würde gerne die Berichterstatterin in dieser Angelegenheit noch kurz unterstützen. Bei aller Liebe zu den Bündnern und sonstigen Jägern, Herr Engler - als Unterländer geniesse ich auch immer wieder entsprechendes Fleisch, das ein Freund von mir erjagt, also bin ich etwas kompetent, um hier mitzusprechen -: Ich glaube in der Tat, dass Sie einem Irrtum unterliegen. Denn es geht bei dieser Vorlage ja ganz generell und grundsätzlich um einen neuen Ansatz. Frau Egerszegi hat es gesagt: Es ist der risikobasierte Ansatz. Es ist also ganz sicher nicht der Fall, dass man hier - in den Worten von Herrn Engler - rechtzeitig und systematisch 2600 Bündner Gämsen in drei Wochen im September untersuchen will. Ich glaube, das ist wirklich ein Missverständnis. Vielmehr ist der neue Ansatz hier risikobasiert. Es gibt nur Untersuchungen, wenn Hinweise da sind. Zudem ist es eine Kann-Formulierung. Auch das sagt ja, worum es geht. Ich glaube wirklich, ohne die Debatte hier verlängern zu wollen, man kann deutlich sagen, dass das eine Formel ist, die wir jetzt kennen. Sie bleibt in diesem risikobasierten Konzept richtig. Es gibt für die Bevölkerung keine Lücke im gesamten Spektrum des Hygieneschutzes. Das Eliminieren gemäss Nationalrat bzw. Antrag Engler wäre ja ein Rückschritt im Vergleich zum Status quo, also eine Verschlechterung des Schutzniveaus. Das sollten wir nicht hinnehmen.

Deshalb sollten wir an unserer Position festhalten und den Antrag Engler ablehnen.

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