Eder Joachim · Ständerat · 2014-03-04

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat dafür, dass er den Handlungsbedarf mit Blick auf mehr Transparenz über die Qualität im Spitalbereich erkannt hat und die Annahme meines Postulates beantragt. Ich bin froh, dass er bereit ist, eine auf wenige Indikatoren beschränkte, national vergleichbare, für Patienten und Versicherte einfach begreifbare Darstellung der wichtigsten Grössen zur Qualität einer stationären Einrichtung und ihrer Spezialitäten zu schaffen. Eine bessere Auswertung der bereits vorhandenen Daten und Qualitätsindikatoren ist nicht nur notwendig, sondern auch machbar. Ich bin überzeugt, dass die in diesem Bereich bereits aktiven Organisationen für eine Koordination und eine Zusammenarbeit zu gewinnen sind.

Nicht vergessen werden darf dabei das Thema Patientenzufriedenheit. Diverse wissenschaftliche Studien belegen, dass die Patientenzufriedenheit ein wichtiger Indikator für die Qualität medizinischer Leistungen ist. Gemäss meinen Informationen befürwortet das BAG Bestrebungen, die Entwicklung in diesem Bereich voranzutreiben. Mit den erwähnten Massnahmen kann die Zahl vermeidbarer kritischer Zwischenfälle, wie sie des Öftern vorkommen, reduziert, können Best-Practice-Behandlungen sichergestellt und kann Überversorgung, wie sie oft noch besteht, vermieden werden.

Ganz kurz noch ein Wort zur Geschichte der Qualitätsstrategie des Bundes im Gesundheitswesen: Die Strategie ist nun schon mehrere Jahre alt. Ein erster Bericht stammt aus dem Jahr 2009, er war eine Antwort auf die Evaluation der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 13. November 2007 über die Rolle des Bundes bei der Qualitätssicherung nach KVG. Ein weiterer "Konkretisierungsbericht" datiert vom 25. Mai 2011. Mit Spannung wird nun die in Aussicht gestellte gesetzliche Grundlage zur Umsetzung dieser Qualitätsstrategie erwartet. Ich weiss, dass dies nicht Thema dieses Postulates ist, und deshalb fahre ich hier jetzt auch nicht weiter; aber ich gehe davon aus, Herr Bundesrat, dass Sie uns eine Vorlage mit Augenmass präsentieren werden.

Ich danke Ihnen, wenn Sie dem Antrag des Bundesrates folgen und das Postulat annehmen.