Germann Hannes · Ständerat · 2014-03-03

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie zur Frühjahrssession 2014 und erkläre sie als eröffnet.

Leider mussten wir mit Bestürzung zur Kenntnis nehmen, dass unser geschätzter Ratskollege This Jenny aus gesundheitlichen Gründen mit sofortiger Wirkung aus dem Rat zurückgetreten ist. Wir werden This am Ende dieser Session noch offiziell verabschieden. Ich kann aber heute bereits sagen, dass wir ihn hier im Rat vermissen werden und dass wir alle ihm viel Kraft und alles Gute bei der Bewältigung seiner Krankheit wünschen.

Unser Kollege Roland Eberle wird während der ganzen Session aus gesundheitlichen Gründen abwesend sein. Auch ihm wünschen wir eine rasche und gute Genesung.

Zu etwas Erfreulicherem, zu unserer Kollegin Pascale Bruderer, die in dieser Session ebenfalls abwesend sein wird: Sie hat am Sonntag, den 23. Februar 2014, um 06.50 Uhr eine zweite Tochter geboren. Sie heisst Amélie Nayla, und es geht ihr und ihrer Mutter bestens. Wir freuen uns mit Pascale und ihrem Mann und gratulieren herzlich zum Familiennachwuchs.

Ganz zu Beginn dieser Session möchte ich auch meiner Freude darüber Ausdruck geben, dass das Schweizer Olympiateam in Sotschi ausgezeichnet abgeschnitten hat. Sechsmal Gold, dreimal Silber und zweimal Bronze - ein Resultat, an das man sich gewöhnen kann.

Je félicite en votre nom nos valeureux champions. Sans oublier les autres athlètes suisses qui ont participé aux jeux, les entraîneurs et les membres de l'encadrement sportif. Vous avez accompli ensemble une formidable performance. Félicitations!

Gleich nach den erfreulichen Ergebnissen der Olympischen Spiele kam es zu den Unruhen in der Ukraine, die uns mit grosser, tiefer Besorgnis erfüllen.

Seit zwei Wochen herrscht auch in der politischen und medialen Landschaft der Schweiz Unruhe. Das Ja des Souveräns zur Masseneinwanderungs-Initiative stellt eine offensichtliche Zäsur dar. Das gilt sicherlich für das wichtige Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union, das gilt aber auch für den politischen Diskurs in der Schweiz selbst.

Un scrutin populaire suscite toujours des émotions, et encore plus si son résultat est serré et s'il a des conséquences dans de nombreux domaines. Mais il est temps aujourd'hui de passer des émotions au dialogue afin de trouver ensemble les meilleures solutions possibles pour mettre l'initiative en oeuvre.

Die Lösungen, die wir finden müssen, finden wir nicht für eine Mehrheit und nicht für eine Minderheit, sondern für die ganze Schweiz. Dazu gehört ein intensiver Dialog über politische Grenzen, über gesellschaftliche Grenzen, auch über die Landesgrenzen hinweg. Der Ständerat kann hier Vorbild sein. Wir pflegen eine Kultur der Lösungssuche durch Diskussion und Austausch. Wir sind geübt darin, anderen zuzuhören, auf sie zuzugehen und für alle tragbare Lösungen zu finden. Nicht nur die direkte Demokratie, auch dieser Geist der gemeinsamen Lösungssuche, des Miteinander statt des Gegeneinander macht die Schweiz im internationalen Kontext zum Vorbild. Es ist ein Geist der Versöhnung und der Toleranz, den ich vielen Gesellschaften wünsche, die erbitterte interne Konflikte austragen.

Wir alle fühlen uns der Schweiz, unserem Land, verpflichtet. Wir alle sind stolz auf das Erfolgsmodell Schweiz und bringen das an Festansprachen gerne und oft zum Ausdruck. Nun ist der Zeitpunkt gekommen, an dem wir den Worten Taten folgen lassen können. Nicht Zwietracht säen, sondern das Volk einen und zusammenbringen, dies ist die Herausforderung der Stunde. Gefragt sind nicht vermeintliche Politprofiteure in irgendwelchen Parteizentralen, gefragt sind Leute, die in der Lage sind, Brücken zu bauen und das Gemeinsame in den Vordergrund zu stellen. Packen wir gerade hier im Stöckli diese Chance für unsere Willensnation Schweiz.

Gelegenheit, den Zusammenhalt zu pflegen, haben wir selbst im Anschluss an diese Sitzung: bei einem gemeinsamen Aperitif um 19 Uhr, zu dem ich Sie im Vorfeld eingeladen habe und zu dem ich auch die Vertreter der Glarner Delegation einladen möchte. [PAGE 2]