Germann Hannes · Ständerat · 2014-03-03
Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2014-03-03
Wortprotokoll
Buol Martina, Ratssekretärin, verliest die folgende Mitteilung:
Buol Martina, secrétaire, donne lecture de la communication suivante:
Der Regierungsrat des Kantons Glarus teilt mit Schreiben vom 24. Januar 2014 mit, dass Herr Thomas Hefti, geboren am 30. Oktober 1959, Rechtsanwalt, wohnhaft in Schwanden, Glarus Süd, als Mitglied des Ständerates gewählt worden ist.
[VS]
Präsident (Germann Hannes, Präsident): Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Hefti gültig zustande gekommen ist. Aufgrund der Angaben von Herrn Hefti hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären. Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Hefti formell festzustellen. Ein anderer Antrag liegt nicht vor. - Sie haben so beschlossen.
Wir kommen zur Vereidigung. Ich bitte Herrn Hefti, in die Mitte des Saales zu treten. Ich ersuche die Ratsmitglieder sowie die übrigen Anwesenden im Saal und auf den Tribünen, sich zu erheben.
[VS]
Buol Martina, Ratssekretärin, verliest die Eidesformel:
Buol Martina, secrétaire, donne lecture de la formule du serment:
Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.
[VS]
Hefti Thomas wird vereidigt
Hefti Thomas prête serment
[VS]
Präsident (Germann Hannes, Präsident): Herr Ständerat Hefti, der Rat nimmt Kenntnis von Ihrem Eid. Im Namen des Rates heisse ich Sie herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg, Durchhaltevermögen und alles Gute für Ihre Tätigkeit im Ständerat. (Beifall)