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preparatory:AB 151484

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2014-03-13

Wortprotokoll

Man kann auch feststellen, dass parallel dazu der Aufbau der zivilen Ordnung erfolgt. Das Ganze läuft unter dem Titel Eulex. Die Ausbildung von Polizisten und Grenzwachtangehörigen erfolgt also parallel dazu. Das braucht tatsächlich mehr Zeit, weil ganz offensichtlich noch kein vollumfängliches Vertrauen in diese Institutionen besteht. Im Süden hat sich die Lage stabilisiert, da ist es besser, im Norden noch nicht. Aber ich bin durchaus Ihrer Meinung: Die Armee kann nicht auf Dauer die Stabilität sicherstellen, diese Aufgabe muss von zivilen Behörden übernommen werden. Aber zurzeit fehlt einfach noch das Vertrauen. Aufgrund meiner Besuche bin ich etwas desillusioniert, das muss ich Ihnen auch sagen. Ich glaube, es geht einfach noch länger; es braucht noch mehr Zeit, weil nur die Armee das Vertrauen der Bevölkerung hat und die übrigen Institutionen nicht.