Schmid Samuel · Bundesrat · 2008-06-11

Wortprotokoll

Vorweg schliesse ich mich den Ausführungen der Kommission an. Einen Punkt muss ich erwähnen: Es wird praktisch gesagt, man sei hier in einem bezüglich Persönlichkeitsschutz empfindlichen Bereich, der Armeenachrichtendienst könnte im Inland im Sinne der seinerzeitigen Tätigkeit nachrichtendienstlich aktiv werden. Das ist nicht der Hintergrund des Antrages des Bundesrates.

Die Frage ist, Herr Stadler: Was ist Nachrichtendienst? Ist es die nachrichtendienstliche Analyse dessen, was Sie erhalten? Nachrichtendienst besteht aus der Erhebung von Nachrichten, dem Ausschöpfen von Quellen; und dann kommt die Analyse. Ist die Analyse auch Nachrichtendienst oder nicht? Der Armeenachrichtendienst muss die Lagebeurteilung zugunsten der Armee, allenfalls gestützt auf Daten und Nachrichtenquellen von Dritten, selber machen können. Wenn die reine Analyse nicht als Inlandnachrichtendienst verstanden wird, ist das für uns akzeptierbar. Ich verstehe aus der Diskussion und auch aus der Entstehungsgeschichte, dass Sie primär von der Erhebung der Nachrichten ausgegangen sind.