Janiak Claude · Ständerat · 2008-06-04

Wortprotokoll

Es wird hier eine Flexibilisierung des Stockwerkeigentümerrechts vorgeschlagen. Stockwerkeigentum ist ein relativ junges Institut. Die Kriterien für dessen Aufhebung sind heute in diesem Artikel relativ restriktiv geregelt. In Absatz 4 wird vorgesehen, den übrigen Stockwerkeigentümern zu ermöglichen, die Aufhebung abzuwenden. Das ist eine gute Balance zwischen Flexibilität und Schutz der Stockwerkeigentümergemeinschaft.

Die Kommission möchte zuhanden der Materialien festgehalten haben, dass die Formulierung "nicht mehr bestimmungsgemäss genutzt werden kann" in Absatz 3 Ziffer 2 so zu verstehen ist, dass sie sich auf erhebliche Beeinträchtigungen bezieht.