Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2012-12-13

Wortprotokoll

Die nationalrätliche Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie hat am 25. Juni 2012 die Motion "Elektromobilität. Masterplan für eine sinnvolle Entwicklung" eingereicht, nachdem unsere Kommission gegen die parlamentarische Initiative 09.468 mit ähnlicher Stossrichtung Vorbehalte angemeldet hatte. Die Vorbehalte waren nicht grundsätzlicher Art, sondern bezogen sich auf einzelne konkrete Punkte. Die vorliegende Motion ist die Antwort der UREK-NR auf diese [PAGE 1243] Vorbehalte, entsprechend ist sie von der Kommission sehr gut aufgenommen worden.

Was verlangt die Motion? Sie beauftragt den Bundesrat, einen Masterplan für die beschleunigte Marktdurchdringung des elektrisch motorisierten Individualverkehrs auszuarbeiten. Sie sieht verschiedene Instrumente vor, beispielsweise die Unterstützung privater Bestreben zum Aufbau eines landesweiten Basisnetzes für Schnellladestationen, eine Verbesserung in Bezug auf die Energieeffizienz der Fahrzeugflotte des Bundes, die eine Vorbildfunktion haben soll, oder eine Forcierung im Bereich Forschung und Entwicklung. Dies sind die wesentlichen Inhalte der Motion.

Unsere Kommission hält die Förderung der Elektromobilität für sehr sinnvoll, und zwar in Bezug auf die Energieeffizienz, die Klimapolitik, die Zukunft der Mobilität, ja, der Verkehrspolitik generell - in Übereinstimmung mit der Energiestrategie 2050 und natürlich immer unter der Voraussetzung, dass der Strom für die Elektromobilität aus erneuerbaren Energien stammt.

Der Bundesrat empfiehlt die Motion zur Annahme, der Nationalrat nahm sie mit 115 zu 60 Stimmen an, und Ihre Kommission hat nach der Diskussion einstimmig den Antrag gestellt, sie anzunehmen.