Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2014-06-02
Sommaruga Simonetta · Bundesrat · Bern · 2014-06-02
Wortprotokoll
Ich sage es ganz ehrlich: Wir haben ein bisschen darüber gerätselt, was der Antrag Schmid Martin bedeutet. Jetzt hat sich alles geklärt. Jetzt bin ich Ihnen richtig dankbar für diesen Antrag. Es war nämlich nie die Meinung des Bundesrates, die Kompetenzen der Finma gegenüber dem geltenden Recht einzuschränken, indem er hier den Singular verwendet hat. Deshalb sind wir der Meinung, dass wir den Einzelantrag Schmid Martin unterstützen können, wenn er eben mit dem Plural aussagt, dass auch mehrere Prüfungen möglich sind, dass also wiederholte Prüfungen möglich sind. Vielleicht ist die Frage ein bisschen die, ob man beim Ausdruck "eine Prüfung" das Wort "eine" oder das Wort "Prüfung" betont. Aber ich denke, mit dem, was jetzt Herr Schmid ausgeführt hat, hat sich alles geklärt: Wir können Ihren Antrag unterstützen und danken auch für Ihre aufmerksame Lektüre.