Germann Hannes · Ständerat · 2014-06-02

Wortprotokoll

Ich habe noch einige organisatorische Hinweise für Sie. Im Sessionsprogramm hat es einige Änderungen gegeben. Sie erhalten in Kürze ein neues chronologisches Programm ausgeteilt, auf dem diese Änderungen gekennzeichnet sind. Es ist vielleicht in ästhetischer Hinsicht nicht ein Spitzenwerk, aber möglicherweise ein sinnvolles Arbeitsinstrument, wenn die Änderungen auf diesem neuen Programm sichtbar sind.

Das Büro hat entschieden, in Zukunft auf die mündliche Bekanntgabe der Tagesordnung am Ende der Ratssitzung zu verzichten. (Heiterkeit) Ich spüre Ihre Erleichterung und nehme das mit ebensolcher Erleichterung entgegen. Artikel 29 Absatz 1 Buchstabe b des Geschäftsreglementes des Ständerates sieht vor, dass die Tagesordnung der nächsten Sitzung jeweils am Ende der vorangehenden Sitzung bekanntgegeben wird. Ab sofort geschieht dies durch einen Anschlag an den Ausgängen auf beiden Seiten des Ratssaales. Sie können die Tagesordnung dort konsultieren. Zudem wird die folgende Tagesordnung wie bisher nach dem Ende der Ratssitzung auf dem Internet aufgeschaltet und nach Beendigung der Sitzungen beider Räte aufgelegt. Die eingereichten Vorstösse werden wie bisher vom Ratssekretariat am Ende der Sitzung mündlich bekanntgegeben.

Die Vereidigung des gestern neugewählten Ständerates des Kantons Glarus wird nach Ablauf der Beschwerdefrist und nach der Erwahrung durch den Regierungsrat voraussichtlich am Montag, 16. Juni 2014, erfolgen.