preparatory:AB 152756

Wortprotokoll

Im Grunde geht es beim Minderheitsantrag Aubert, den ich hier vertreten darf, um nicht mehr und nicht weniger als darum, den schönen Worten auch Taten folgen zu lassen, den schönen Worten nämlich, die wir fast alle - und ich bin überzeugt: aus Überzeugung - der Förderung von Forschung und Innovation in unserem Land widmen.

Hier in der Vorlage 5 geht es um die Institutionen der Forschungsförderung, deren Zahlungsrahmen gemäss Minderheitsantrag zu Artikel 1 um einen Betrag angehoben werden soll, der, wie Sie beim Antrag der Minderheit zu Artikel 3 sehen, dem Schweizerischen Nationalfonds (SNF) zukommen soll. Warum? Die Ziele des SNF in der Beitragsperiode 2008-2011 umfassen die Stärkung der Grundlagenforschung, die Konsolidierung in der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, die Fortsetzung der Exzellenzförderung sowie die verstärkte Nutzung der Grundlagenforschung für die Innovationsförderung. Sie haben vielleicht gesehen, dass die Nachfrage nach Beiträgen in den Jahren 2007 bis 2010 um durchschnittlich 18 Prozent pro Jahr stieg und damit deutlich rascher als das entsprechende Budget [PAGE 1096] wuchs. Die Ablehnungsquote der Gesuche stieg 2009 sprunghaft an. Diese hohe Ablehnungsquote entspricht natürlich nicht den von uns festgesetzten und unterstützten Zielen. Den durchaus nachvollziehbaren Eingaben des SNF für 2012 entspricht der bundesrätliche Entwurf nur in ungenügendem Masse.

Ich möchte Sie daher bitten, dem Minderheitsantrag Aubert zuzustimmen; er wurde in der Kommission nur ganz knapp abgelehnt.