Maissen Theo · Ständerat · 2011-09-29

Wortprotokoll

Bei diesem neuen Artikel 79a und auch auf der nächsten Seite der Fahne, auf Seite 8, wo es um die Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts geht, handelt es sich um eine Vervollständigung dieses Ablaufs, indem Übergangsregelungen für die Zeit nach der Aufhebung des Universitätsförderungsgesetzes und des Fachhochschulgesetzes festgelegt werden. Hier wird vorgeschlagen, dass es möglich sei, einige Bestimmungen dieser beiden Gesetze für längstens fünf Jahre noch anwendbar zu erklären, damit der Übergang von der alten Gesetzgebung zur neuen Gesetzgebung reibungslos erfolgen kann.