Maissen Theo · Ständerat · 2011-09-13

Wortprotokoll

Ich äussere mich generell zu Artikel 3, bei dem es um die Ziele geht. Bezüglich Litera a haben wir uns auch in der Kommission mit der Frage beschäftigt, ob man den Begriff "Wettbewerbsfähigkeit" einfügen soll oder nicht. Wir haben uns dafür entschieden, die Frage des Wettbewerbs in Litera b zu regeln. Dort haben wir auch den Begriff "Profilbildung". Wir finden, dass es ein entscheidender Punkt und für den Wettbewerb richtig ist, dass die Forschungsbereiche der einzelnen Hochschulen ein klares Profil haben. Im Prinzip haben wir in der ständerätlichen Fassung den Wettbewerb insbesondere im Forschungsbereich bereits aufgenommen.

Der Nationalrat hat nun bei Litera a beschlossen, dass die Wettbewerbsfähigkeit für die Lehre und für die Forschung gelten soll. Man kann sich schon überlegen, wie der Wettbewerb bei der Lehre funktionieren soll; darüber haben wir diskutiert. Eine Minderheit ist der Meinung, dass unser Rat festhalten, also gemäss Bundesrat beschliessen sollte. Im Nationalrat ist die vorliegende Fassung von Litera a mit 79 zu 79 Stimmen mit Stichentscheid des Präsidenten beschlossen worden.

Auch bei Litera c beantragen wir Ihnen festzuhalten, also die Bestimmung zu streichen. Der Grund für diesen Antrag ist der, dass wir in der Kommission versucht haben, das ganze Gesetz etwas kürzer und stringenter zu formulieren.

In erster Linie haben wir wie gesagt die Differenz bei Litera a zu bereinigen. Ich habe Ihnen gesagt, was die Überlegung der Mehrheit ist: Sie stimmt dem Nationalrat zu, der die Wettbewerbsfähigkeit auch für den Bereich der Lehre vorsieht, wobei es da eben unterschiedliche Auffassungen gibt.