Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2013-12-11

Wortprotokoll

Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf hat im September 2012 den Abbruch von Insieme veranlasst, nachdem drastische Mängel zum Vorschein gekommen waren und die Weiterführung des Projekts als zu risikoreich beurteilt wurde. Wegen Verstössen gegen das Beschaffungsrecht musste der Direktor der Eidgenössischen Steuerverwaltung den Hut nehmen. Die Gesamtkosten für das abgebrochene Projekt betragen über 100 Millionen Franken. Beim Entscheid, die Übung abzubrechen, waren gerade etwa 10 Prozent der notwendigen Programmierarbeiten vollendet. Es ist unsere Aufgabe als Volksvertreterinnen und Volksvertreter, alles daranzusetzen, dass sich solche IT-Debakel nicht wiederholen. Die Arbeitsgruppe Insieme ist zurzeit an der Arbeit. Ihr Fahrplan sieht vor, dass die Arbeiten Ende 2014 abgeschlossen sein werden. Der Antrag zur Sistierung der Einsetzung einer PUK wurde im Büro des Nationalrates abgelehnt, und soeben wurde auch der Ordnungsantrag Wermuth zur Sistierung der Einsetzung einer PUK von Ihnen abgelehnt.

Aus diesem Grund empfiehlt Ihnen die Minderheit, an einer PUK zur Klärung des IT-Debakels festzuhalten.