Humbel Näf Ruth · Nationalrat · 2006-12-20

Wortprotokoll

Die CVP-Fraktion unterstützt grossmehrheitlich die heroingestützten Behandlungen und damit den Antrag der Kommissionsmehrheit.

Als ursprüngliche Gegnerin dieser Therapiemethode habe ich mich überzeugen lassen, dass die Substitutionsbehandlung mit Heroin für eine kleine Zahl Schwerstabhängiger eine nützliche und effiziente Behandlungsform sein kann. Die Therapieform ermöglicht wieder eine Tagesstruktur, stabilisiert die Gesundheit und kann ein erster Schritt zum Ausstieg aus der Heroinsucht sein. Die Programme haben auch mehr zur Sicherheit beigetragen, indem sich die Schwerstsüchtigen den Stoff nicht mehr via kriminelle Aktivitäten beschaffen müssen. Die Programme sind daher auch im Interesse der Öffentlichkeit.

Im Übrigen hat auch das Volk dem heute gültigen Bundesbeschluss und damit der jetzigen heroingestützten Behandlung 1999 zugestimmt.

Wer eine heroingestützte Behandlung will, muss strenge Kriterien erfüllen. Das wird auch weiterhin so bleiben. Heroingestützte Behandlungen dürfen nicht zu einem niederschwelligen Angebot ausgebaut werden. Während die Methadon-Programme von Ärzten und Apotheken angeboten werden dürfen, sind heroingestützte Behandlungen auch künftig ausschliesslich in geeigneten Einrichtungen und von spezialisierten Personen durchzuführen.

Für die CVP-Fraktion ist die heroingestützte Behandlung nicht gleichwertig mit den anderen Therapiemethoden, sondern sie ist als subsidiär zu anderen abstinenzorientierten Suchttherapien und Wiedereingliederungsmassnahmen zu betrachten. Dies ergibt sich auch aus den streng definierten Voraussetzungen, welche erfüllt sein müssen. Diese Heroinprogramme sind auch weiterhin restriktiv einzusetzen. Wir erwarten auch, dass strenge Kontrollen gemacht werden, damit nicht gleichzeitig weitere Substanzen konsumiert werden.

Herr Bortoluzzi hat die Frage nach dem Nutzen und dem Erfolg dieser Programme gestellt. Es gibt verschiedene Untersuchungen und Unterlagen zu dieser Frage. Nutzen und Erfolg sind aber schwierig zu bemessen. Ist es ein Erfolg, wenn es dadurch einen Toten weniger gibt? Oder ist es ein Erfolg, wenn ein Einzelner damit den Ausstieg schafft oder wenn mehrere eine geordnete Tagesstruktur erhalten? Wir von der CVP betrachten es als Erfolg, wenn ein Mensch den Weg aus der Sucht findet.

Wir stimmen deshalb auch mehrheitlich der Kommissionsmehrheit zu und lehnen die einzelnen Anträge ab.