Fässler-Osterwalder Hildegard · Nationalrat · 2006-12-20

Wortprotokoll

Ich möchte nichts wiederholen, was Herr de Buman gesagt hat, sondern ihn nur in zwei Punkten noch ergänzen.

Die WAK hat schon den Auftrag an die Verwaltung gegeben, jetzt aktiv zu werden. Wir werden zu Beginn des nächsten Quartals Unterlagen bekommen, die Vorschläge enthalten werden, wie wir diese Aufgabe lösen, wie wir hier eine gesetzliche Regelung finden können. Wir sind also an der Arbeit; aber es ist tatsächlich so, dass wir nicht in den nächsten sechs Monaten fertig werden. Es ist ganz wichtig, dass wir hier eine sorgfältige Arbeit machen können und eine befriedigende Lösung finden - dies zum Vorteil aller Landesteile. Wir haben ja in der Schweiz eine sehr unterschiedliche Landschaft bezüglich der Buchhandlungen, der Verlage usw. Wir brauchen eine gesetzliche Lösung, die alle Landesteile befriedigt.

An jene gerichtet, die in der Deutschschweiz wohnen, möchte ich noch sagen: Es ist so, dass durch die Weko der jetzt gültige Sammelrevers infrage gestellt ist und dass wir schon aus diesen Gründen auch für die Deutschschweiz eine neue Lösung brauchen.

Ich bitte Sie, der Fristverlängerung zuzustimmen, damit wir in sorgfältiger Arbeit weitermachen und dabei allenfalls auch das Kulturförderungsgesetz, das in der Zwischenzeit am Entstehen ist und in die Beratung kommt, mitberücksichtigen können.