Germann Hannes · Ständerat · 2014-06-16
Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2014-06-16
Wortprotokoll
Das Büro hat am 16. Juni 2014 festgestellt, dass die Wahl von Herrn Hösli gültig zustande gekommen ist. Aufgrund der Angaben von Herrn Hösli hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären. Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Hösli formell festzustellen. Ein anderer Antrag liegt nicht vor. - Sie haben so beschlossen.
Wir kommen zur Vereidigung. Ich bitte Herrn Hösli, in die Mitte des Saales zu treten. Ich ersuche die Ratsmitglieder sowie die übrigen Anwesenden im Saal und auf den Tribünen, sich zu erheben.
[VS]
Buol Martina, Ratssekretärin, verliest die Eidesformel:
Buol Martina, secrétaire, donne lecture de la formule du serment:
Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.
[VS]
Hösli Werner wird vereidigt
Hösli Werner prête serment
[VS]
Präsident (Germann Hannes, Präsident): Herr Ständerat Hösli, der Rat nimmt Kenntnis von Ihrem Eid. Im Namen des Rates heisse ich Sie herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg, Durchhaltevermögen und alles Gute für Ihre Tätigkeit im Ständerat! (Beifall; Herr Kuprecht überreicht Herrn Hösli einen Blumenstrauss)