Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2014-09-22

Wortprotokoll

In den Empfangs- und Verfahrenszentren des Bundes (EVZ) sowie in den kantonalen Unterkünften wohnen viele Menschen unterschiedlicher Religionen und Kulturen auf engstem Raum zusammen. Spannungen sind in einer solchen Situation nie gänzlich auszuschliessen. Eine Zunahme von Konflikten, insbesondere Fälle von Gewalt von radikalen Muslimen gegenüber Andersdenkenden, konnte jedoch in jüngster Zeit nicht festgestellt werden. Alle Asylsuchenden, die sich in einem EVZ aufhalten, werden über die geltenden Regeln der Hausordnung und die einzuhaltenden Verhaltensweisen aufgeklärt. Das Sicherheitsdispositiv ist in den EVZ 24 Stunden am Tag präsent. In jedem EVZ stehen zudem Seelsorger zur Verfügung, an die man sich wenden kann. Auf diese Weise können auftretende Spannungen in der Regel durch Dialog, Information und Deeskalationsmassnahmen gelöst werden. Wenn es jedoch zu Verstössen gegen die Hausordnung oder zur Gefährdung der Ordnung und Sicherheit im Zentrum kommt, werden die entsprechenden Massnahmen ergriffen, beispielsweise die Streichung des Taschengeldes oder die vorübergehende Verweigerung der Ausgangsbewilligung bis hin zur Verlegung in ein anderes Zentrum. Begehen die Asylsuchenden strafrechtlich relevante Taten, dann wird die Polizei eingeschaltet.